Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung

1. Die Firma OLIEBE stellt haar- und hautkosmetische Produkte her und verkauft diese ausschließlich an selbständige Friseurbetriebe. Diese Verkaufsbedingungen gelten daher ausschließlich gegenüber Unternehmen.
2. Alle Angebote, Leistungen und Lieferungen der Firma OLIEBE (nachfolgend auch „Verkäufer“ genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund der Allgemeinen Liefer- und Verkaufsbedingungen des Verkäufers. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die der Verkäufer mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend „Besteller“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Rechtsgeschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
3. Von unseren Liefer- und Verkaufsbedingungen abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Bestandteil des Vertrages, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

1. Der Besteller bestellt auf Grundlage der aktuellen Preis- und Bestellliste. Sofern eine Bestellung gemäß § 145 BGB als Angebot anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.
2. Bei Bestellungen für die Lieferung ins Ausland gilt für die Erstbestellung: Die Bestellung muss schriftlich auf dem OLIEBE-Bestellformular erfolgen. Die Bestellung ist im Original unterschrieben zusammen mit einem amtlichen Gewerbenachweis an die Firma OLIEBE zu schicken.
3. Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen mit dem Besteller (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Verkaufsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend. Zur Wahrung der Schriftform genügt die telekommunikative Übermittlung, insbes. per Telefax oder per E-Mail, sofern die Kopie der unterschriebenen Erklärung übermittelt wird.
4. Die Annahme des Verkäufers gilt unter Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung. Die Firma OLIEBE wird den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren. Der Besteller hat in diesem Fall das Recht, von seiner Bestellung zurückzutreten. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.

§ 3 Preise und Zahlung ; Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

1. Die Preise gelten für den in der aktuellen Bestellliste aufgeführten Leistungs- und Lieferungsumfang. Den vereinbarten Preisen liegen die gültigen Listenpreise des Verkäufers zugrunde. Versandkosten, Rabattregelungen und Regelungen zur Mehrwertsteuer gelten wie auf aktueller Preis- und Bestellliste ausgewiesen.
2. Rechnungsbeträge sind bei Lieferung fällig. Die Firma OLIEBE gewährt bei Zahlung innerhalb von 8 Tagen 3% Skonto. Der Besteller kommt ohne weitere Erklärungen des Verkäufers 14 Tage nach Lieferung der Ware in Verzug. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang beim Verkäufer. Die Zahlung per Scheck ist ausgeschlossen, sofern sie nicht im Einzelfall gesondert vereinbart wird. Leistet der Besteller bei Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 5% p.a. zu verzinsen. Die Geltendmachung höherer Zinsen sowie eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
3. Der Verkäufer ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn ihm während der Geschäftsbeziehung Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers wesentlich zu mindern geeignet sind und durch die die Bezahlung der offenen Forderungen des Verkäufers  durch den Besteller aus der jeweiligen Bestellung gefährdet wird. Gleiches gilt für den Fall, dass der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen bei einer früheren Bestellung nicht pünktlich nachgekommen ist.
4. Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Lieferung, Lieferzeit, Teillieferung, Rücktritt

1. Lieferungen erfolgen ab Werk.
2. Vom Verkäufer in Aussicht gestellte Fristen und Termine für Lieferungen und Leistungen gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist. Sofern Versendung vereinbart wurde, beziehen sich Lieferfristen und Liefertermine auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten.
3. Der Verkäufer kann — unbeschadet seiner Rechte aus Verzug des Bestellers — vom Besteller eine Verlängerung von Liefer- und Leistungsfristen oder eine Verschiebung von Liefer- und Leistungsterminen um den Zeitraum verlangen, in dem der Besteller seinen vertraglichen Verpflichtungen dem Verkäufer gegenüber nicht nachkommt.
4. Der Verkäufer haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten) verursacht worden sind, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse dem Verkäufer die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Besteller infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber dem Verkäufer vom Vertrag zurücktreten.
5. Der Verkäufer ist nur zu Teillieferungen berechtigt, wenn die Teillieferung für den Besteller zumutbar ist und im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und dem Besteller hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen (es  sei denn, der Verkäufer erklärt sich zur Übernahme dieser Kosten bereit).
6. Gerät der Verkäufer mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird ihm eine Lieferung oder Leistung, gleich aus welchem Grunde, unmöglich, so ist die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz nach Maßgabe des § 7 dieser Allgemeinen Lieferbedingungen beschränkt.

§ 5 Erfüllungsort, Versand, Verpackung, Gefahrübergang, Abnahme

1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Firmensitz der Firma OLIEBE in Stolberg.
2. Die Versandart und die Verpackung unterstehen dem pflichtgemäßen Ermessen des Verkäufers.
3. Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Transportkosten trägt. Dies gilt auch bei Teillieferungen.
4. Die Sendung wird vom Verkäufer nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers und auf dessen Kosten gegen Diebstahl, Transport-, Feuer- und Wasserschäden oder sonstige versicherbare Risiken versichert.
5. Eine ausdrückliche Abnahme der Kaufsache ist nicht erforderlich.